
Verkehrswende von unten
Viele Menschen wünschen sich weniger Verkehr und mehr Raum für Grünflächen sowie nachbarschaftliche Begegnungen. Laut einer Studie des Umweltbundesamts finden 91 Prozent der Bürger*innen Städte lebenswerter, in denen sie sich zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln bewegen können. Dennoch steigen diese Menschen für 75 Prozent der von ihnen zurückgelegten Kilometer ins Auto. Mit einem Bürgerbegehren können wir die klimafreundlichen Alternativen in den Fokus rücken und eine Mobilitätswende vor Ort vorantreiben.
Handlungsbereich der Kommunen
Die Kommune hat die Aufgabe, Verkehrswege zu gestalten, die Verkehrssicherheit zu steigern und den öffentlichen Personennahverkehr zu planen. Mit einem nachhaltigen Mobilitätskonzept werden vor Ort Lärm, Luftschadstoffe und Klimagase gesenkt. Die Kommune kann auch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausbauen, ihn günstiger und attraktiver machen. Verkehrsberuhigte Zonen können einen Vorgeschmack darauf geben, wie es sich in Städten lebt, die nicht auf das Auto ausgerichtet sind – sondern auf Menschen. All das können wir mit einem Einwohnerantrag oder Bürgerbegehren anstoßen.


Werde Aktiv!
Wenn du dich für eine Verkehrswende in deiner Region einsetzen willst, kannst du dafür die Instrumente der direkten Demokratie nutzen. Du kannst einen Einwohnerantrag stellen oder ein Bürgerbegehren starten, um dein Anliegen im Gemeinderat behandeln und bestenfalls verbindlich beschließen zu lassen.
Wichtig: Die Forderungen müssen auf kommunaler Ebene entschieden werden können.
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Radentscheid starten
Der bekannteste Ansatz für ein Bürgerbegehren zur Verkehrswende ist der Radentscheid. Der "Volksentscheid Fahrrad" in Berlin führte zum ersten Mobilitätsgesetz Deutschlands, in dem der Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) Vorrang bekam. Seitdem haben über 50 Initiativen in ihrer Kommune ein Bürgerbegehren für den Ausbau der Radinfrastruktur gestartet. Viele Forderungen wurden vom Stadt- bzw. Gemeinderat übernommen, so dass ein Bürgerentscheid nicht nötig war.

365-Euro Jahresticket
Mit einem Bürgerbegehren können Verbesserungen im Nahverkehr angestoßen werden. In Nürnberg gibt es das 365-Euro-Jahresticket, weil die Initiative "VAG 365" auf diesem Weg Druck erzeugt hat und bereits nach der ersten Unterschriftensammlung vom Stadtrat zu Verhandlungen eingeladen wurde. Tipp: Idealerweise gilt ein 365-Euro-Jahresticket nicht nur für das Stadtgebiet, sondern für den gesamten Verkehrsverbund oder wenigstens für die Verbindungen zu den angrenzenden Kommunen. Da sich Bürgerbegehren auf den Kompetenzbereich einer Kommune beziehen, kann der neue Tarif nur für die eigene Stadt oder Gemeinde gefordert werden. Die Kommune kann sich allerdings im Verkehrsverbund oder in den Nachbargemeinden dafür einsetzen, dass diese nachziehen. Daher bietet es sich an, in den größten Städten des Verkehrsverbunds mit dem Bürgerbegehren zu beginnen.
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Fotos von: GB infraVelo GmbH 2025, Changing Cities, istelAPPArath auf Pixaby, hpgruesen auf Pixaby