Osterburg startet den 1. Klima trifft Kommune Bürgerrat

Lange haben wir geplant, jetzt geht’s endlich ins Tun: Der erste Bürgerrat im Rahmen von Klima trifft Kommune ist gestartet!

Am 21. August 2025 trafen sich 30 zufällig ausgeloste Osterburger*innen zur ersten von insgesamt sechs Sitzungen zum Thema Radverkehr und Mobilität in Osterburg (Altmark). Damit hat das Modellprojekt seinen ersten großen Meilenstein erreicht.

Bürgermeister Nico Schulz eröffnete den Abend und betonte, dass Osterburg wieder einmal Vorreiter sei. 2021 hatte die Stadt den ersten Bürgerrat Sachsen-Anhalts auf den Weg gebracht. Nun stelle die Kombination von Bürgerrat und Bürgerentscheid nicht nur für Osterburg eine Neuerung dar, sondern sei für Deutschland bislang einmalig:

„Es ist ein starkes Signal, dass Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen Osterburgs gemeinsam über unsere Mobilitätszukunft beraten. Der Bürgerrat bietet die Chance, unterschiedliche Perspektiven zu hören und tragfähige Lösungen zu finden, die später auch breite Unterstützung in der Bevölkerung haben.“

Neugier und gute Stimmung

Mit lockeren Methoden lernten die Teilnehmenden einander kennen. Die Altersspanne reicht von 16 bis 83 Jahre, alle elf Ortsteile Osterburgs sind vertreten. Auch in Bezug auf Bildungshintergründe bildet der Bürgerrat die Bevölkerung Osterburgs ab. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer äußerten, dass sie freudig gespannt, aber auch etwas misstrauisch auf die Einladung zum Bürgerrat reagiert hätten: „Kann dabei wirklich etwas herauskommen?“ Matthias Köberle, Bauamtsleiter der Stadt Osterburg versicherte, dass bereits die Empfehlungen des letzten Bürgerrats viel bewirkt hätten und dass auch dieses Mal Politik und Verwaltung auf die Ergebnisse gespannt seien.

Ausblick auf die nächsten Sitzungen

Die Teilnehmenden erarbeiteten ein Regelwerk, das festlegt, wie die Zusammenarbeit in den folgenden Sitzungen aussehen soll. „Kein Gelaber“ und „Überparteilichkeit“ wurden genannt, vor allem aber: „Respekt“ und „Einander Zuhören“. Dieses Regelwerk wird die Diskussionen im Bürgerrat in den nächsten Wochen begleiten, zu besprechen gibt es viel. Unter dem Überthema „Mobilität“ werden folgende Teilfragestellungen bearbeitet:

11.09.: Radverkehr – Wo ist ein Ausbau am dringendsten?
25.09.: Breite Straße – Welche Verkehrsregelung soll hier künftig gelten?
09.10.: Straßensanierung/-ausbau – Wo zuerst investieren?

Das Thema der fünften Sitzung am 6. November ist noch offen, die letzte Sitzung am 27. November dient der Finalisierung der Empfehlungen. Diese bilden einerseits die Grundlage für das zu erarbeitende Mobilitätskonzept der Hansestadt. Andererseits wird der Stadtrat zwischen einer und fünf Empfehlungen festlegen, die im ersten Bürgerentscheid in Osterburgs Geschichte zur Abstimmung gebracht werden. Am 6. September 2026 – parallel zur Landtagswahl – ist die gesamte Bevölkerung an die Abstimmungsurne gerufen. Wie bei allen Bürgerentscheiden ist das Ergebnis bindend.

Ein erster Erfolg

Mit dem Auftakt in Osterburg ist ein wichtiger Schritt vollbracht: Klima trifft Kommune hat seinen ersten Bürgerrat gestartet. Osterburg ist damit Vorreiter in der Erprobung der Kombination von Bürgerrat und Bürgerentscheid. Am 8. November 2025 startet dann der zweite Bürgerrat in Berlin-Marzahn.

Foto: Björn Obmann / Gesellschaft für Klima und Demokratie e.V.