BaumEntscheid München: Sammelphase erfolgreich

In München haben über 50.000 Wahlberechtigte das Bürgerbegehren für konsequenten Hitzeschutz unterschrieben.

Mit dem sogenannten BaumEntscheid soll die Stadt wetterfester und hitzebeständiger werden. Dafür braucht es vor allem mehr Bäume, denn sie senken die Temperaturen, spenden erholsamen Schatten und reinigen die Luft. Stadtbäume helfen auch dabei, Überflutungen durch Starkregen zu reduzieren. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: München schneidet im bundesweiten Vergleich an Grünflächen schlecht ab. Trotz vieler Nachpflanzungen verlor die Stadt in den Jahren 2010 bis 2019 insgesamt 23.000 Bäume.

In den letzten vier Monaten haben rund 150 Freiwillige ehrenamtlich sowie 50 Partnerorganisationen Unterschriften für das Anliegen gesammelt. “Das ist schon ein starkes Zeichen der Zivilgesellschaft an die Stadtpolitik, deutlich mehr Tempo beim Pflanzen von Straßenbäumen einzulegen”, so Stefanie Günther, Co-Initiatorin des BaumEntscheids München.

Wie es jetzt weitergeht

Nach Abschluss der Sammelphase zählt und prüft der BaumEntscheid in den kommenden Wochen alle eingegangenen Unterschriften noch einmal genau. Voraussichtlich im Spätsommer wird das Bürgerbegehren offiziell bei der Stadt dann eingereicht. Dieser muss laut Art. 18a der Bayerischen Gemeindeordnung spätestens innerhalb eines Monats über die Zulässigkeit entscheiden und dabei die Gültigkeit der einzelnen Unterschriften prüfen. Wird das Begehren zugelassen, gibt es drei mögliche Szenarien:

1. Innerhalb von drei Monaten muss ein Bürgerentscheid stattfinden – eine Art städtische Abstimmung, bei der alle wahlberechtigten Münchner*innen mit Ja oder Nein über die Ziele entscheiden.
2. Alternativ kann das Begehren als direkter Beschluss des Stadtrats angenommen werden.
3. Auch kann eine Verhandlungslösung direkt mit dem Stadtrat erarbeitet werden, die neue Aspekte zusätzlich zum Begehren enthalten kann.

“Zentral ist für uns, mit welchem der Optionen wir am meisten erreichen. Wir möchte in 5 Jahren zufrieden Bilanz ziehen können und sehen, dass sich richtig was in Sachen Stadtbegrünung in München bewegt hat”, so Joseph Coenen, Co-Initiator des BaumEntscheids München.

Website der Initiative