Klimawende selber machen

Klimawende selber machen

Um die Klimawende vor Ort voranzubringen, können die Mittel der direkten Demokratie dienlich sein. Wir können Einwohneranträge und Bürgerbegehren nutzen, um eine (klima-)politische Forderung im Gemeinderat behandeln zu lassen und bestenfalls von den Bürger*innen verbindlich beschließen zu lassen.

Der Einwohnerantrag

Durch einen Einwohnerantrag kann man ein Thema auf die Agenda der Kommunalpolitik setzen. Bei erfolgreicher Unterschriftensammlung muss das gewünschte (klima-)politische Anliegen im Gemeinderat behandelt werden. In einigen Bundesländern ist der Gemeinderat sogar zu einem Beschluss über die eingebrachten Forderungen verpflichtet. Wenn die Forderung der Initiative nicht angenommen wird, ist der Prozess allerdings beendet.

Das Bürgerbegehren

Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürger*innen können Forderungen an die Kommunalpolitik richten. Entscheidet sich der Stadt- oder Gemeinderat nach erfolgreicher Unterschriftensammlung gegen die Annahme der Forderung, kommt es zum Bürgerentscheid. Alle wahlberechtigten Einwohner*innen stimmen über das Anliegen ab. Das Ergebnis der Abstimmung ist verbindlich und hat den gleichen Status wie ein Stadt- oder Gemeinderatsbeschluss.

Tipps: Erste Schritte

  • Entscheidet euch für ein Thema und bildet eine Kerngruppe für eure Kampagne.
  • Konkretisiert eure Forderungen und bringt eure Gruppe zum Wachsen.
  • Macht den Schritt an die Öffentlichkeit und tragt damit das Anliegen in die Bevölkerung.

Optionen für Klimabegehren

Wärme

Bringt erneuerbare Wärme in alle Haushalte.

Wärmewende selber machen!

Strom

Sorgt für sauberen Strom in euren Stadtwerken.

Ökostrom ausbauen!

Solar

Bringt den Solarausbau auf die Überholspur.

Solarentscheid starten!

Verkehr

Setzt euch für eine klimagerechte Mobilität vor Ort ein.

Verkehrswende selber machen!

Unterstützung für lokale Initiativen

Ihr habt eine Idee für ein Bürgerbegehren und sucht Unterstützung? Braucht ihr Tipps, wie man Unterschriften sammelt oder erfolgreich mit der Stadtverwaltung verhandelt? Oder sucht ihr Kontakt zu erfolgreichen Initiativen? Wir unterstützen euch gerne!

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