
Wärmewende selber machen
Die Wärmeversorgung liegt im Handlungsbereich der Kommunen, deshalb können wir die Wärmewende vor Ort selber anstoßen!
Die Erzeugung von Wärme macht über die Hälfte unseres Endenergieverbrauchs aus. Anders als beim Strom basiert die Wärmeerzeugung noch immer zu großen Teilen auf fossilen Energieträgern. Denn drei Viertel der Bestandswohnungen werden noch mit Erdgas oder Öl beheizt und die Fernwärmeerzeugung basiert zu lediglich 14% auf erneuerbaren Energien. Um das 1,5°-Limit einzuhalten, muss sich das schnellstmöglich ändern!
Die Wärmeerzeugung ist eine Aufgabe der Kommunen. Wärme muss vor Ort erzeugt und verteilt werden, da sie sich nicht über längere Strecken transportieren lässt. Diese Gestaltungsspielräume der Kommunen lassen sich im Rahmen von Bürgerbegehren nutzen. Bürgerbegehren sind ein Verfahren der direkten Demokratie, mit dem die Bürger*innen eines Ortes verbindliche Beschlüsse herbeiführen können - analog zu Ratsbeschlüssen der gewählten Vertreter*innen. Mit einem Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass unsere Wärme grün wird. Je nach Bedingungen in eurer Kommune gibt es verschiedene Optionen.
Optionen für Bürgerbegehren
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Gaskraftwerke abschalten
In vielen Kommunen betreiben die Stadtwerke selbst Gaskraftwerke, um ihre Kund*innen mit Fernwärme und Strom zu versorgen. Mit einem Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass diese Gaskraftwerke abgeschaltet und die Wärme zukünftig klimafreundlich produziert wird.
An 44 Standorten in Deutschland (Stand: Juni 2022) gibt es Gaskraftwerke, die in kommunaler Hand sind, also zum Beispiel den lokalen Stadtwerken gehören. Da ein Bürgerentscheid die gleiche Wirkung hat wie ein Gemeinderatsbeschluss, kannst du damit deine Stadt verpflichten dem Gaskraftwerk ein Abschaltdatum zu verpassen und die Kraftwerksleistung mit erneuerbarer Energie zu ersetzen. Dass das realistisch umsetzbar ist, ist mittlerweile vielfach belegt, nur braucht es immer wieder den Druck von unten, für den ihr sorgen könnt. Eine wasserdichte Formulierung für ein Bürgerbegehren haben wir in einem Rechtsgutachten prüfen lassen und mit dem Bündnis „Klimabegehren Flensburg“ startete ein erstes Bürgerbegehren mit unserem Ansatz. In Flensburg konnte so erreicht werden, dass ab 2035 kein Erdgas mehr durch die Stadtwerke verbrannt wird.
Beispielfrage für ein Bürgerbegehren
"Sind Sie dafür, dass die Stadt … die Geschäftsführung der Stadtwerke … GmbH anweist, dass das von dieser betriebene Heizkraftwerk … / die von dieser betriebenen Heizkraftwerke … und … ab … keine fossilen Brennstoffe zur Produktion von Wärme und Strom mehr einsetzt/ einsetzen und dass die Stadtwerke … GmbH die dadurch wegfallenden Leistungen durch erneuerbare Energien oder durch unvermeidbare Abwärme oder durch Wärme aus Abwasser ersetzt, insbesondere durch den Aufbau eigener Wärme- und/ oder Stromerzeugungsanlagen?"
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Erneuerbare Wärmenetze einfordern
Eure Kommune hat ein Fernwärmenetz, aber es wird durch fossile Energien befeuert? Wir zeigen, wie ihr durch Bürgerbegehren fossiler Wärme durch erneuerbare Wärme ersetzen könnt.
Wärmeerzeugung muss immer in räumlicher Nähe zum Verbrauch stattfinden – Wärme, die zu weit transportiert wird, ist Kälte, wenn sie ankommt. Deshalb betreiben einige Kommunen eigene Wärmenetze. Für die Wärmewende sollte nur noch erneuerbare Wärme in die Netze geleitet werden. Mit Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass der Anteil der erneuerbaren Wärme sukzessiv steigt und das Fernwärmenetz nur noch nachhaltige Wärme transportiert.
Beispielfrage für ein Bürgerbegehren
"Sind Sie dafür, dass die Stadt … die Geschäftsführung der Stadtwerke … GmbH anweist, in ihrem Fernwärmenetz spätestens ab … einen Anstieg des erneuerbaren Anteils in Höhe von … Prozent pro Jahr zu verzeichnen, so dass in dem Fernwärmenetz ab … 100 Prozent erneuerbare Wärme ist und dass die Stadtwerke … GmbH diese jährlichen Steigerungen auf ihrer Homepage veröffentlichen muss?“
Unterstützung für lokale Initiativen
Ihr findet, es ist höchste Zeit für eine nachhaltige und bezahlbare Wärmeversorgung? Ihr habt Lust, genauer darüber nachzudenken, was gute Ansatzpunkte für die Wärmewende bei euch vor Ort wären? Dazu muss man kein*e Wärmeexpert*in sein!
Wir bieten Auftaktworkshops an, in denen wir die verschiedenen Ansätze für Bürgerbegehren oder Bürgerbeteiligung bei der Wärmeplanung in deiner Stadt vorstellen und mit euch gemeinsam diskutieren, wie es losgehen kann.
Einführung zur Wärmewende und Bürgerbegehren (Video-Vortrag):
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